Ob Ryanair-Pilot, Prostituierte oder Pfleger – Hauptsache „sparen“

Picture

Aufgeflogene „Selbständigkeit“ bringt Beitragsnachzahlung. Foto: dpp

Ryanair sorgt für Schlagzeilen. Direkt auf die Meldung über den Gewinnsprung der Fluggesellschaft in 2014 folgt die Nachricht, dass sie mit scheinselbstständigen Piloten den deutschen Fiskus und die Sozialkasse „umfliegt". Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt.

Im Wesentlichen: Ob das Flugpersonal der irischen Gesellschaft deutschem, irischem oder britischem Sozialversicherungsrecht unterliegt, ist noch nicht endgültig geklärt; die Anwendung deutschen Rechts liegt nahe, weil die Piloten von Standorten hierzulande aus ihren Dienst antreten.

Die Problematik ist nicht neu. Bei den Sozialgerichten in der Bundesrepublik liegen stapelweise Akten zu solchen Fällen. Immer wieder versuchen Unternehmer, nicht selten aber auch betroffene Mitarbeiter, durch eine (Schein-)Selbstständigkeit das Sozialversicherungsrecht mit seinen lästigen Zahlungspflichten zu umgehen.

Die ausschließlich für die Unternehmer positive Folge: Sozialversicherungspflicht „entfällt", was einen gehörigen Batzen an Sozialversicherungsbeiträgen einspart - dem „Selbstständigen" aber weder einen Schutz der Kranken-, Pflege-, Renten- sowie Arbeitslosenversicherung einbringt. Unterm Strich 20 Prozent „Ersparnis" für den Auftrag-/Arbeitgeber. Die Mitarbeiter „sparen" zwar denselben Betrag - müssen aber für einen vergleichbaren privaten Schutz selbst sorgen und dafür weit mehr ausgeben als es über den Abzug vom Gehalt der Fall wäre. Falls sie es überhaupt tun. (Wolfgang Büser/dpp)