AvD: Finanzierung von Verkehrsprojekten verstetigen

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AvD will Vorrang der Erhaltung von Infrastruktur; Bauausführung dauert zu lang. Foto: AvD/dpp-AutoReporter

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) ruft die Bundesregierung auf, für eine stetige und effiziente Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur Sorge zu tragen, anstatt Privatisierungsgedanken zu hegen. Auf einer Sonderverkehrsministerkonferenz in Berlin hatten die Länderminister am 23. Februar über den von ihnen in Auftrag gegebenen Bericht der Kommission ‚Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes‘ und die Einrichtung einer ‚Bundesautobahngesellschaft‘ beraten. Die Bundesländer lehnen eine solche Einrichtung als Privatisierung des Bundesfernstraßenmanagements ab. Sie sind der Meinung, dass eine zentrale, primär auf Nutzerfinanzierung und Haushaltsmittel gestützte Finanzstruktur besser für eine Refinanzierung aller Bereiche der Verkehrsinfrastruktur sorgen kann. Zudem befürchten sie, dass bei Installierung der neuen Gesellschaft jahrelange Doppelstrukturen bestehen bleiben. Die vorhandenen Straßenbauverwaltungen könnten nur in einem langen Zeithorizont abgebaut werden.

Die Bundesländer streben globale Zuwendungen des Bundes mit überjähriger Finanzierung des Verkehrsnetzes an. Projektfinanzierungen, die nicht an die jährliche Zustimmung der Parlamente gebunden sind, werden auch vom AvD seit längerem gefordert: Finanzierungen, die trotz begonnener Durchführung jedes Jahr neu bestätigt werden müssen, enthalten ein großes Verzögerungspotential.

Doch oft können freigegebene Mittel nicht eingesetzt werden, weil die Genehmigungsverfahren zu lange dauern. Der AvD spricht sich deshalb für den Vorrang von Erhaltungsinvestitionen aus. Auf lange Sicht gesehen darf nicht nur der Ausbau der Infrastruktur im Vordergrund stehen, vielmehr müssen vor allem der vorhandene Bestand der Verkehrswege und dessen Qualität gesichert werden. Deshalb begrüßt der Club grundsätzlich die Erhöhung der Investitionsmittel durch das Bundesverkehrsministerium bis zum Jahr 2018.

Der AvD kritisiert aber, dass die einzelnen Maßnahmen vielfach noch nach herkömmlichen Maßstäben geplant sind, das heißt, oft aufwändiger und langwieriger durchgeführt werden, als notwendig ist. Hier sieht der AvD, wie auch die Bundesländer, verstärkten Koordinierungsbedarf, um die einzelnen Bedarfs- und Ausbaupläne der Vorhaben mit dem Bund besser abzustimmen.

Zu bemängeln sei auch, dass die Bauausführung vielfach zu lange dauert, was sich für die anliegende Wirtschaft ruinös auswirken, weil die Baumaßnahmen nicht mit halbseitigen Straßensperrungen und zu langsam durchgeführt werden. Gemeinden und Anlieger werden dabei oft vor vollendete Tatsachen gestellt ohne in der Vorphase mitwirken zu können. (dpp-AutoReporter/wpr)